Nach den Wahlen (10.03.)
Liebe Wählerinnen und Wähler,
wir möchten uns herzlich für alle Stimmen und den positiven
Zuspruch im Wahlkampf bedanken. Mit drei Listenplätzen konnte die
Linke Liste in Nürnberg in den Stadtrat einziehen. Mit Eylem Gün
ist darüberhinaus auch eine Vertreterin der Jugend Mitglied des
Stadtrates. Daraus erwächst für uns vor allem insofern Verantwortung,
als dass wir die Kernthemen der Kampagne I Want My City Back natürlich
nicht auf den Wahlkampf beschränkt sehen. Es ist jedoch nicht nur
an uns, diese Themen, wie eine antifaschistische Stadtkultur, Freiräume
für Jugendliche und die Schaffung von Ausbildungsplätzen im
Stadtrat auf die Tagesordnung zu bringen. Vielmehr sind alle Interessierten
und alle Wählerinnen und Wähler dazu aufgefordert, ihre Themen
auf den regelmäßig stattfindenden Versammlungen in die aktive
Kommunalpolitik einzubringen. Diesbezüglich werden auch wir diese
Website weiterhin nutzen, um über kommunalpolitische Themen zu
informieren. I want my city back!
Neues Plakat! (21.02.)

Neuer Flyer: Wie wählen (19.02.)

Einfach auf das Bild klicken um den Download des Flyers
(mit Kandidaten-Vorstellung auf der Rückseite) im PDF-Format zu
starten.
Ein kleiner Wochenrückblick (17.02.)
Nur noch zwei Wochen bis zu den Wahlen. Auch in der letzten Woche gab
es wieder einige Aktivitäten von uns. Am Montag fand eine Podiumsdiskussion
zum Thema "Jugendliche in der Partei" statt, die vom hiesigen
Kreisjugendring organisiert wurde. Bei der Auswahl der Podiumsteilnehmer
wurden wir ein weiteres Mal nicht berücksichtigt. Die Vertreter
der Jusos , der JU, der Jungen Liberalen und der Grünen Jugend
lieferten sich alles in allem einen schwachen Schlagabtausch. Inhaltliche
Themen waren Mangelware und bei vielen Punkten hatte der aufmerksame
Zuhörer den Eindruck, das nicht all zu große Differenzen
bestehen. Naja, wen wundert's? Schließlich bestimmt auch in Nürnberg
eine "Große Koalition" (unter Einbeziehung der Grünen)
die Stadtpolitik. Mit eineR PodiumsvertreterIn von uns wäre die
Diskussion sicher spannender gewesen!
Mittwoch nachmittag hatten wir wieder einen Infostand. Dieses Mal am
Aufseßplatz in der Südstadt. Wir konnten zahlreich Material
verteilen und einige nette Gespräche führen. Alles in allem
ein erfolgreicher Nachmittag!
Abends nahmen wir dann an Protesten gegen eine Kundgebung der NPD in
Fürth teil. Mit circa 60 weiteren AntifaschistInnen machten wir
ein weiteres Mal deutlich, dass das braune Pack nicht erwünscht
ist.
Schließlich gab/gibt es gestern und heute noch Verteilungen bei
Konzerten.
Nicht vergessen: Am 2. März LINKE LISTE wählen und Keks drei
Stimmen geben! Übrigens einfach zu merken: Liste 9 und Platz 9
wählen.
Eine ÖPNV-Flatrate für Nürnberg! (16.02.)
Heute veröffentlichten die Nürnberger Nachrichten einen Artikel
mit folgendem Titel: "«Sozialticket« und eine «Flatrate«
für Busse und Bahnen?" (online nachzulesen unter http://www.nn-online.de/artikel.asp?art=771529&kat=10&man=3).
Da es sich ursprünglich um eine Forderung des Jugendverbandes handelt,
hier zwei Anmerkungen:
1. Es handelt sich (leider) nicht um eine Forderung der LINKEN LISTE
Nürnberg. In den Wahlprüfsteinen des VCD Nürnberg (hier),
die auch die LINKE LISTE beantwortet hat, heißt es lediglich,
dass wir eine Flatrate für ÖPNV-Fahrer diskutieren. Es gibt
doch einen erheblichen Unterschied zwischen einer Diskussion und einer
Forderung.
2. Im Artikel wird fälschlicherweise behauptet, dass es sich bei
unseren Forderungen (gemeint sind Sozialticket und die Flatrate) um
die kostenintensivsten handelt. Auch wenn unserer Meinung gerade im
ÖPNV nicht gespart werden sollte, müssen wir diese Behauptung
für die Flatrate zurückweisen. Mit einer Flatrate (jedeR BürgerIn
Nürnbergs zahlt 20€ pro Monat - ausgenommen sozial Schwache
-; zusätzlich kommen Einnahmen von Nicht-NürnbergerInnen)
würden mehr Einnahmen als bisher erzielt. Wer genauere Infos über
die Berechnung haben möchte, kann sich gerne an uns wenden (siehe
Kontakt).
Nichtsdestotrotz ist es natürlich schön, dass diese Idee durch
den Artikel öffentliche Aufmerksamkeit durch die Nürnberger
Nachrichten bekommen hat.
Infostand in der Karolinenstraße (07.02.)
Am Donnerstag den 7. Februar präsentierten wir unsere Anliegen
für den Kommunalwahlkampf mit einem Infostand in der Karolinenstraße.
Den Schwerpunkt hatten wir hierbei auf die Forderung nach einem selbstverwalteten
Jugendzentrum gelegt. Flyer und Broschüren wurden durchwegs interessiert
und positiv aufgenommen, auch kamen auf das Informationsmaterial gezielte
Nachfragen bezüglich der Thematik. Im Großen und Ganzen kann
der Nachmittag als ein Erfolg gewertet werden, gerade die Forderung
nach einem autonomen Jugend- und Kulturzentrum wird in der Bevölkerung
offensichtlich nicht so ablehnend betrachtet, wie dies von offizieller
Seite teilweise geschieht.


Geschafft! (22.01.)
Die LINKE LISTE Nürnberg hat mit 843 weit mehr als die erforderlichen
610 Unterschriften für einen Wahlantritt gesammelt! Somit wird
es bei der Wahl am 2. März eine linke Alternative auf den Nürnberger
Stimmzetteln geben!
Auch in anderen Orten rund um Nürnberg kann bei den Kommunalwahlen
links gewählt werden: In Erlangen, Fürth, Ansbach, Weißenburg
und im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen haben linke Listen die
benötigte Unterstützung durch die Bevölkerung erhalten.
I want my city back! Nicht nur in Nürnberg!
Nicht geschafft! :-) (22.01.)
Ganz im Gegensatz zur NPD in Fürth: Diese ist nicht zuletzt aufgrund
des antifaschistischen Widerstandes bei zahlreichen Protestaktionen
wie an diesem Samstag (Indymedia-Bericht)
kläglich an der Unterschriftenhürde gescheitert und darf nicht
zu den Wahlen in Fürth antreten.
Es ist anzunehmen, dass die mittelfränkische NPD nun ihren Wahlkampf
auf Nürnberg konzentriert und dort ihre Tarnliste "Bürgerinitiative
Ausländerstopp (BIA)" verstärkt unterstützen wird.
Die BIA sitzt seit 2002 in Person des bayerischen NPD-Vorsitzenden Ralf
Ollert im Nürnberger Stadtrat und darf deshalb auch ohne Unterstützungsunterschriften
wieder zu den Wahlen antreten.
Wenn Ihr euch am antifaschistischen Widerstand gegen die BIA beteiligen
wollt, dann informiert euch bitte regelmäßig über Internet-Seiten
wie iwantmycityback.de,
redside.tk oder
de.indymedia.org
und tragt euch in unseren SMS- oder E-Mail-Verteiler, den ihr links
unter "Newsletter" findet, ein!
Gegen Nazis - Auch in Fürth! (04.01.)
Die NPD will zu den Kommunalwahlen in Fürth antreten. Damit sie
zugelassen wird, muss sie noch bis zum 21.01. Unterschriften sammeln.
Deshalb tritt sie momentan in Fürth besonders massiv auf. Neben
den täglichen Infoständen am Rathaus findet morgen wieder
eine NPD-Kundgebung vor dem Fürther Bahnhof statt.
Das Fürther Bündnis Gegen Rechtsextremismus und Rassismus
ruft dazu auf, sich an einer angemeldeten Gegenkundgebung am Drei-Herren-Brunnen
(Fußgängerzone, Schwabacherstraße/Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße)
um 9.00 Uhr zu beteiligen.
Ab 13:00 Uhr wird es antifaschistischen Protest gegen die NPD-Kundgebung
am Bahnhofsplatz geben.
Mehr Infos gibt es in diesem Indymedia-Bericht.
Um ständig aktuelle Infos zu Aktivitäten gegen die NPD in
Fürth oder die NPD-Tarnorganisation Bürgerinitiative Ausländerstopp,
die in Nürnberg zu den Wahlen antritt, tragt Euch in den kostenlosen
E-Mail-Verteiler ein. Ihr findet diesen unter "Newsletter".
Kein Fußbreit den Faschisten! I want my city back!
Leserbrief auf das "NZ-Gespräch mit OB Maly" (20.12.)
Heute veröffentlichte die NZ diesen Artikel:
www.nz-online.de/artikel.asp?art=746064&kat=11
Hier unsere Reaktion:
"Die Linke", womit Herr Maly die "Linke Liste Nürnberg"
zu meinen scheint, als "alte DKP-Kommunisten" zu bezeichnen
und damit ernüchternd platt auf alte, abgeschmackte Ressentiments
zu zielen, enthält soviel Wahrheit wie der Rest seiner Stimmenfischerei:
Weder handelt es sich bei der "Linken Liste" um die Partei
"Die Linke", noch besteht die "Linke Liste" aus
"alten DKP-Kommunisten".
Vielmehr repräsentiert sie ein - inhaltlich wie altersmäßig
- angenehm heterogenes Spektrum (es sei beispielhaft nur auf die Kandidatur
des PunkRock-Aktivisten André "Keks" Engelhardt verwiesen).
Ebensowenig handelt es sich bei der SPD um die soziale Partei, als die
Herr Maly, wohl in Sorge um ehemals sozialdemokratische Wählerschichten,
sie zu verkaufen sucht - an den sozialen Verwerfungen, die Maly wortreich
bewahlkämpft, hat seine Partei eine gehörige Mitschuld.
Wer heute noch auf das linke Blinken der SPD vertraut, wird morgen von
der neoliberalen Realität dieser Partei und ihrer Mittäter
überrollt werden!"
Kleine Aktion vor dem Nürnberger Rathaus (13.12.)
Am Nachmittag waren wir mit Infostand und Transparent vor dem Rathaus
(siehe Bild), in dem heute der Jugendhilfeausschuss tagte, um unserer
Forderung nach einem selbstverwalteten Jugend- und Kulturzentrum gegenüber
den Mitgliedern in diesem Ausschuss (in dem neben StadträtInnen
von CSU und SPD auch diverse VertreterInnen von "anerkannten Trägern
der freien Jugendhilfe" sitzen) weiteren Druck aufzubauen.

(Wegen des Rechts unserer Mitglieder,
nicht vom Verfassungsschutz überwacht zu werden, sowie als Schutzmaßnahme
gegen Nazis machen wir Gesichter in der Regel unkenntlich.
Warum ein imperialer Stormtrooper? Aus Scheiß. Cheers!)
"I want my city back!" in den Nürnberger Nachrichten
(13.12.)
Heute berichten die Nürnberger Nachrichten über unsere Kampagne.
Den Artikel könnt ihr hier
nachlesen.
Für mehr Ausbildungsplätze in Nürnberg und überall! (24.11.)
Am Samstag, den 24.11.07 fand unter dem Motto "Ausbildung und Übernahme
für alle" in Nürnberg eine Demo der Gewerkschaftsjugenden statt, an
der sich neben anderen auch ['solid] Nürnberg mit Leuten, Fahnen, massenhaft
verteilter Massenzeitung (für die Massen!), viel Geschrei und einer
(wie wir finden: außerordentlich schick gemalten) kommunalpolitischen
Forderung beteiligte (siehe unten).
Die nahezu partyhafte Stimmung der mit 3500 ganz ordentlich besuchten
Demo wurde leider etwas dadurch getrübt, dass mit dem Nürnberger OB
Maly jemand die Möglichkeit hatte, sich zu präsentieren, und im (Kommunal-)
Wahlkampf das große Wort zu schwingen, der doch seit Jahren mitverantwortlich
dafür ist, dass tausende Jugendliche auf der Straße stehen.
Diese doppelzüngige Politik (den Jugendlichen, wenn sie rebellisch
werden, Versprechungen zu machen, sie dann aber, wenn's politisch konkret
wird, im Regen stehen zu lassen) werden wir nicht mitmachen - sollten
wir am 2.März in den Stadtrat kommen, werden wir versuchen, den sozialen
Protest bestmöglich zu vertreten. Ersetzten kann – und darf - ihn eh
nichts.
In diesem Sinne:
- Jugendliche haben ein Recht auf Ausbildung – die Stadt hat die Pflicht,
dieses Recht zu verwirklichen!
- 10%-Azubi-Quote für alle städtischen Betriebe und Einrichtungen!
- Keine kommunalen Verträge mehr mit Firmen, die nicht ausbilden!
The Heat is on! - Jugendoffensive zur Nürnberger Kommunalwahl gestartet!
(19.11.)
Am 18.11. wurde (in Form eines erfreulich gut frequentierten Infostands
beim Rejected Youth/ Unseen-Konzert im K4/ Ex-KOMM) die Jugendkampagne
zur anstehenden Kommunalwahl im März '08 eröffnet, auf deren hiermit
eröffneter Homepage wir euch begrüßen möchten – zur allgemeinen Freude
mit einem furchtbar langen Text zur Lage der Welt.
Viel Spaß
Um was geht’s?
Wir leben in Zeiten völliger politischer Entmündigung – die zum Teil
verursacht ist durch die bewusste Abschottung von Politik und Wirtschaft
um ihre Macht aufrecht zu erhalten, zum anderen Teil aber der unfassbaren
Passivität geschuldet ist, der zuviele Menschen verfallen.
Wir wollen uns damit nicht mehr begnügen – wir wollen uns in die politischen
Entscheidungen, die uns betreffen, einmischen, wollen mitgestalten und
wollen dem bisherigen Einheitsbrei herrschender Politik, der stets nur
die Interessen der Wirtschaft und die Sicherung eigener Macht zum Inhalt
hat, Alternativen entgegensetzen, die die Belange der Jugend, der sozial
Schwachen, der sozialen Randgruppen, der Verarmten,der Arbeitslosen
und der Arbeitenden verwirklicht.
Wir wollen (und können) euch dabei nicht vorgaukeln, dass wir als eure
Stellvertreter arbeiten – niemand kann euch die Notwendigkeit abnehmen,
eure sozialen und politischen Wünsche, Hoffnungen, Zielvorstellungen
selbst zu verfolgen, zu erkämpfen und zu verteidigen. Dem entspricht
das Verständnis unserer Stadtratskandidaten, ihre Politik in Zusammenarbeit
mit Basisinitiativen, Vereinen, BürgerInnen entwickeln zu wollen, anstatt
6 Jahre lang isoliert vom realen Leben draußen in eben dieses hineinpfuschen
zu wollen.
LINKE LISTE?
Wir, [solid] – die sozialistische Jugend, unterstützen mit der Jugendkampagne
den Wahlantritt der LINKEN LISTE, da dieses Bündnis aus verschiedenen
Gruppen, Parteien, Organisationen und Einzelpersonen den besten Rahmen
bildet, in dem unsere Forderungen vertreten werden können. Sie bietet
zudem über ihr Statut die Möglichkeit jedes Bürgers/ Bürgerin, Einfluss
auf die Politik der Stadtratsdelegierten zu nehmen – unverzichtbar,
wenn „Demokratie“ mehr sein soll, als eine formale, leere Hülle, wie
sie es in diesem Staat so oft ist.
(Mehr zur LINKEN LISTE NÜRNBERG: http://www.linke-liste-nuernberg.de)
I WANT MY CITY BACK!
Der Titel der Kampagne besagt, um was es uns geht:
Die städtische Kommune ist – schon seit der Antike – der erste, unmittelbarste
Raum, in dem sich politische Ziele verwirklichen lassen. Und was ist
in Nürnberg daraus geworden? Die politische Macht hält de facto eine
Koalition aus SPD, CSU und GRÜNEN in den Händen. Die „Opposition“in
Form eines FDP-Manns und der „GUTEN“ hat zu zentralen Fragen keine wirklich
abweichenden Antworten, und die zwei Abgeordneten der radikalen Rechten
sind – wie immer – anders denn als Gefahr nicht ernstzunehmen. Soviel
zur tristen politischen Lage – nicht besser sieht in anderen Bereichen
aus:
Städtisches Gemeineigentum wird verschleudert; tausende Jugendliche
sind ohne Lehrstelle; selbstständige Jugendkultur wird – wenn überhaupt
– nur als Sicherheitsrisiko wahrgenommen; die Innenstadt ist polizeilich
von allem und allen gesäubert, was beim Shoppen stören könnten; wachsende
Bereiche der Stadt sind videoüberwacht; Jugend- und Kulturzentren müssen
ums Überleben kämpfen während für unsinnige Großprojekte Abersummen
rausgeschmissen werden - alles Maßnahmen im Interesse wirtschaftlichen
Profits und der politischen Herrschaft - nicht der Menschen dieser Stadt.
Es reicht!
Holen wir uns die politische Macht zurück!
Holen wir uns die Stadt zurück von Investoren, Profiteuren und machtgeilen
Politikern, um gegen Armut, Lehrstellenmangel, Obdachlosigkeit und Verelendung
angehen zu können!
HILFE!
Wenn du unsere Ziele, bzw. die der LINKEN LISTE unterstützenswert
oder immerhin diskussionswürdig findest (wir freuen uns auch über Kritik),
nimm' einfach Kontakt zu uns auf.
Wenn du dafür sorgen willst, dass die LINKE LISTE überhaupt zu den
Wahlen antreten darf (in Bayern herrscht die undemokratische Regel,
dass Wahlgruppen für ihren Erstantritt 610 Unterschriften zu erbringen
haben), unterschreib' vom 6.12.07 bis zum 21.1.08 (Mo.-Fr., 7.30-16.30)
am Nürnberger Wahlamt (Unschlittplatz 7a) mit Ausweis für die Liste.
Hilf' mit, demokratische Vielfalt zu gewährleisten!
Und – nicht vergessen – am 2.März ist Wahltag.
Mehr Infos zu Aktionen, Inhalten, Kommunalpolitik folgen in den nächsten
Tagen und Wochen.
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